Frage von Christian S. • 05.12.2024

Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.12.2024
Denn auch mich beunruhigt die Dominanz weniger Großer im Bereich der Software und noch mehr im Bereich der sogenannten Social Media.
Denn auch mich beunruhigt die Dominanz weniger Großer im Bereich der Software und noch mehr im Bereich der sogenannten Social Media.
vielen Dank für Ihre Frage vom 5. November 2024. Meine Aussage vom 22. Februar 2024 ist unverändert gültig, denn diese bezog sich auf den Rundfunkbeitrag, welcher bereits die Kosten für die HD-Übertragung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks deckt. Aber auch seitens der Kabelnetzbetreiber entstehen in der Regel keine Zusatzkosten.
Wir prüfen die Gesetzeslage jedoch fortwährend auf Aktualität und Verbesserungen und arbeiten entsprechend an insoweit notwendigen Anpassungen.