Frage von Jochen T. • 06.04.2024

Antwort von Bernd Baumann AfD • 05.07.2024
Gegen Drogenkartelle und Dealer muss rigider vorgegangen werden
Gegen Drogenkartelle und Dealer muss rigider vorgegangen werden
Die Aufklärung rund um den Konsum sowie die Prävention des Konsums sind essenziell, damit Menschen sich effektiv selbst schützen können.
Das Gesetz tritt am 27.06.2024 in Kraft
Die AZV ist Gegenstand einer fortlaufenden Prüfung und wurde seit der großen Novelle 2006 schon mehrfach angepasst, zuletzt mit der Verstetigung der Langzeitkonten
Nachdem die Staatsangehörigkeitsreform von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde, wurden die Änderungen - wie bei jedem Gesetz - eingearbeitet und dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt.