Frage von Jan M. • 12.05.2025
Antwort von Katrin Lange SPD • 10.06.2025
Ich möchte die Frage allgemein gehalten beantworten. Denn ich beantworte keine Kleinen Anfragen mehr. Siehe Volltext.
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Frage von David S. • 07.05.2025
Antwort von Katrin Lange SPD • 10.06.2025
Der Leiter der VS-Abteilung war von mir von der Führung der Dienstgeschäfte entbunden worden, weil das notwendige Vertrauen nicht mehr vorhanden war.
Frage von Patrick G. • 07.05.2025
Antwort ausstehend von Bernd Schuhmann AfD
Frage von Patrick G. • 07.05.2025
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 16.05.2025
Die CDU/CSU nimmt die Einschätzung des Verfassungsschutzes sehr ernst. Gleichwohl sehen wir ein solches Verfahren derzeit kritisch.
Frage von Elisabeth B. • 06.05.2025
Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke
Frage von Michael B. • 05.05.2025
Antwort von Verena Mertens CDU • 05.05.2025
Wichtige Bestandteile einer starken Demokratie sind auch unabhängige Medien und die Zivilgesellschaft.