Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie wird gewährleistet, dass das geplante Versandverbot für Medizinal-Cannabis körperlich beeinträchtigte Patienten wie mich im Rollstuhl nicht diskriminiert und den Zugang zur Versorgung einschränkt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie lassen sich fehlende Prävention und Behandlungskapazitäten als Kritik an medizinischem Cannabis begründen, wenn es wissenschaftlich kontrolliert & unter ärztlicher Aufsicht sicher genutzt wird?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 20.10.2025 von Klaus Holetschek CSU

Ich möchte klarstellen: Medizinisches Cannabis bei klar definierten Indikationen (z. B. chronische Schmerzen, Spastiken, Übelkeit bei Chemotherapie) unter ärztlicher Aufsicht unterstütze ich ausdrücklich. Diese Möglichkeit besteht bereits seit einigen Jahren – auch mit bayerischer Unterstützung.

Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie kann ein Gesetz mit strengeren Sanktionen für Ärzt:innen konform sein, wenn Cannabisrezepte wegen Bürokratie, Regressrisiken & fehlenden Ärzte in Deutschland praktisch kaum möglich sind?
Portrait von Ülker Radziwill
Antwort ausstehend von Ülker Radziwill SPD
Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie kann ein Gesetz mit strengeren Sanktionen für Ärzt:innen konform sein, wenn Cannabisrezepte wegen Bürokratie, Regressrisiken & fehlenden Ärzte in Deutschland praktisch kaum möglich sind?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Anna B. • 14.10.2025
Wie steht die Grüne Landtagsfraktion zur Pflegekammer
Portrait von Josef Winkler
Antwort 16.12.2025 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unter diesem Link finden Sie einen aktuellen Blogbeitrag zur Landespflegekammer, in dem unsere Position klar dargestellt wird https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/pflegekammer-rheinland-pfalz-fehler-beheben-starke-struktur-erhalten/

Frage von André K. • 14.10.2025
Warum wird im Bundestag nicht über das Verhalten der Polizei Sachsen, DEKRA Sachsen und auch den Verfassungsschutz Sachsen nicht gesprochen? Grunde AdenauerSRP Beschlagnahmung
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 09.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir verfolgen den polizeilichen Umgang mit dem Zentrum für Politische Schönheit und mit dem SRP+ genau und unsere Abgeordneten kommentieren das auch kritisch. Da es sich aber bei diesem Fall um eine sächsische Angelegenheit handelt, sind uns im Bundestag die Hände gebunden.