Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Markus T. • 04.02.2026
Das Wirtschaftsministerium hat die Sanktionierung auf „besonders gravierende Menschenrechtsverletzungen“ eingeschränkt BAFA. Sind ihnen auch normale Menschenrechte wichtig, was werden sie unternehmen?
Portrait von Thomas Pauls
Antwort ausstehend von Thomas Pauls CDU
Frage von Markus T. • 04.02.2026
Das Wirtschaftsministerium hat die Sanktionierung auf „besonders gravierende Menschenrechtsverletzungen“ eingeschränkt BAFA. Sind ihnen auch normale Menschenrechte wichtig, was werden sie unternehmen?
Portrait von Natalie Pawlik
Antwort ausstehend von Natalie Pawlik SPD
Frage von Frederik Pascal G. • 04.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die iranische Führung deutlich geschwächt und die Bevölkerung aktiv unterstützt wird – einschließlich möglicher militärischer Hilfen für die Zivilgesellschaft?
Dr Hannah Neumann
Antwort ausstehend von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Frederik Pascal G. • 04.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die iranische Führung deutlich geschwächt und die Bevölkerung aktiv unterstützt wird – einschließlich möglicher militärischer Hilfen für die Zivilgesellschaft?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort ausstehend von Delara Burkhardt SPD