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Martin Metz
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Frage von Anika L. •

Sollte Bildung stärker auf Bundesebene vereinheitlicht werden, um Chancengleichheit, Bildungsqualität und Lehrkräfteversorgung unabhängig vom Bundesland zu verbessern?

Die Bildungspolitik liegt weitgehend bei den Ländern. Dadurch unterscheiden sich Lehrpläne, Schulstrukturen und Rahmenbedingungen. Gleichzeitig zeigen Bildungsstudien deutliche Unterschiede, wenn auch insgesamt schlechte Ergebnisse bei den Bildungsergebnissen. Die politische Entwicklung in Sachsen hat mir zudem bewusst gemacht, wie stark eine Landesregierung auf Lehrpläne und Bildungsinhalte Einfluss nehmen kann. Ich frage mich daher, ob die heutige Verteilung der Zuständigkeiten noch zeitgemäß ist. Wäre eine stärkere Zuständigkeit des Bundes für einheitliche Bildungsstandards, Lehrpläne und Qualitätssicherung sinnvoll?

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau L.,

danke für Ihre Anfrage.

Die Thematik bundeseinheitlicher Standards kommt immer wieder auf.

Allerdings lehne ich eine stärkere Vereinheitlichung im Schulwesen ab.

Der Bildungsföderalismus kann eine Stärke sein. So können in den Bundesländern unterschiedliche Konzepte erprobt werden, die sich gegenseitig beeinflussen. Das ist innovationsfreudig.

Und zudem habe ich eine grundsätzliche Skepsis, dass zentrale Regelungen in Berlin immer besser seien. Das politische Geschäft dort ist oft schwerfällig und deutlich mehr als in den Bundesländern eher vom Handeln der Interessengruppen geprägt und weniger vom direkten Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern. In kleineren Einheiten kann oft flexibler und schneller agiert werden. Und am Beispiel NRW: Diese Einheit ist immer noch so "klein" wie z.B. die Niederlande.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Metz

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