Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph H. • 27.03.2026
Was rechtfertigte die Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation in Sachsen-Anhalt für die Jahre 2023, 2024 und 2025?
Portrait von Eva Feußner
Antwort 31.03.2026 von Eva Feußner CDU

Grundlage ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 2021

Frage von Kay S. • 27.03.2026
Wie stehen Sie zu einem Ausbau der Windenergienutzung in Wäldern und wie schätzen Sie das Gefährdungspotential und die Auswirkungen im Hinblick auf die Ressource "Grund- bzw. Trinkwasser" ein?
Portrait von Marie Kollenrott
Antwort ausstehend von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ralf E. • 27.03.2026
Sehr geehrter Herr Frömming, wann wird der ÖRR endlich grundlegend reformiert?
Dr. Götz Frömming
Antwort 07.04.2026 von Götz Frömming AfD

Sobald eine Landesregierung durch die AfD gebildet werden kann, wird es zur Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages kommen

Frage von Ralf E. • 27.03.2026
Sehr geehrter Herr Reddig, wann wird der ÖRR endlich grundlegend Reformiert?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 30.03.2026 von Pascal Reddig CDU

Wir begleiten diesen Reformprozess auf Bundesebene und setzen uns dafür ein, dass er weitergeht: Der ÖRR muss in den nächsten Jahrzehnten ein starkes Bollwerk des Vertrauens sein.

Frage von Michael E. • 27.03.2026
Sehr geehrter herr kuban sind siew für Beibehltung plegegrad 1 und psy krankenpflege zu hause als kassenleistung und Freigabe Schwerbhinderte mit Wertmarke auch im Fernverkehr der bahn
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 15.04.2026 von Tilman Kuban CDU

Die psychische Krankenpflege zu Hause unterstützen wir grundsätzlich auch als Kassenleistung, sofern sie medizinisch notwendig ist, da sie ein wichtiger Baustein für die Versorgung im häuslichen Umfeld ist.