Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.05.2026 von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Grüne Fraktion begrüßt die Einführung des Bachelor of Laws. Die willkürliche Verkürzung der Rückwirkungsregel durch CDU, SPD und FDP lehnen wir ab.
Antwort 20.05.2026 von Sebastian Hartmann SPD
Unter anderem werden wir im federführenden Innenausschuss eine Sachverständigenanhörung durchführen, in der das von Ihnen kritisierte Partnereinkommen eine zentrale Rolle spielen wird.
Antwort 25.05.2026 von Thorsten Rudolph SPD
Die SPD setzt daher auf strukturelle Reformen für die Zukunft, eine faire Verteilung der Lasten und eine langfristig tragfähige Finanzierung.
Antwort 13.05.2026 von Matthias Hiller CDU
Die Phytotherapie zählt nach dem Arzneimittelgesetz formal zu den „Besonderen Therapierichtungen“, anders als bei der Homöopathie liegen für zahlreiche pflanzliche Arzneimittel jedoch klinische Studien und evidenzbasierte Bewertungen vor. Deshalb wird die Phytotherapie in Medizin und Regulierung differenzierter betrachtet.
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD