Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jule Wenzel
Antwort ausstehend von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Mirze Edis
Antwort 22.06.2026 von Mirze Edis Die Linke

Die Erhöhung der Diäten und Zulagen für Beamte steht nicht im Widerspruch zur Verbesserung der Lebensbedingungen für alle. Wir fordern eine gerechtere Gesellschaft, in der sowohl Beamte als auch Arbeitnehmer*Innen, Selbstständige und Rentner*Innen das Recht auf eine angemessene Vergütung haben, die ihnen ein erfülltes Leben ermöglicht.

Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 20.05.2026 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Ergebnis hat man sich darauf verständigt, dass die Diätenerhöhung dieses Jahr ausgesetzt wird.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD

Ich teile diese Einschätzung: Wenn die Finanzlage des Bundes dazu führt, dass wir Sparpakete schnüren müssen, dann müssen wir Abgeordnete auch mit gutem Beispiel vorangehen.

Daniel Baldy
Antwort 18.06.2026 von Daniel Baldy SPD

Unser Ziel ist eine langfristig stabile Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.