Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marius S. • 25.02.2026
Verfehlen die Wohnungsbaugesellschaften, auch die WBM, ihre Bauziele nicht schon seit Jahren – warum dann jetzt beim SEZ solch ein Tempo beim Abriss?
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU
Frage von Tilman K. • 25.02.2026
Welche Möglichkeiten sehen Sie als MdB (!!!), abzusichern, daß es keinen Unterschied in der Qualität med. Behandlungen für gesetzl. Versicherte einerseits und privat Versicherten andererseits gibt.
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Sascha H. • 25.02.2026
Wie stehen Sie zu der Nutzung von Palatir durch die Polizei?
Anna Deparnay-Grunenberg (2023) in Stuttgart
Antwort 03.03.2026 von Anna Deparnay-Grunenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich stehe der Nutzung der Palantir Software durch die Polizei sehr kritisch gegenüber. Es soll bis 2030 eine europäische Alternative geben!

Frage von Lars R. • 25.02.2026
Warum sollte Deutschland in Technologien investieren, die teuer, langsam umzusetzen und gesellschaftlich stark umstritten sind, während günstigere und schneller verfügbare Alternativen existieren?
Portrait von René Springer
Antwort ausstehend von René Springer AfD