Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ortwin Runde
Antwort von Ortwin Runde
SPD
• 12.11.2008

(...) Solange der Kindergrundbedarf auch das Kindergeld abdeckt, wird das Kindergeld nach meinen Informationen auch weiterhin gegen zurechnen sein. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Anpassungen an den Kindergrundbedarf grundsätzlich mit den an die Rentenanpassung angeknüpften Überprüfungen des Regelsatzes nach dem SGB II angebunden ist, also in der Vergangenheit ebenfalls angepasst wurde. Ich halte es allerdings auch für unbefriedigend, dass diese Anpassung niedriger ausfällt als die jetzt geplante Anhebung des Kindergeldes um 10 Euro. (...)

Portrait von Elke Reinke
Antwort von Elke Reinke
DIE LINKE
• 17.10.2008

(...) Die Kindergeldleistungen sollen nach Auffassung der Bundesregierung weiterhin voll angerechnet werden. Demgegenüber fordert DIE LINKE, dass die jetzige Kindergelderhöhung von der Anrechnung auf die Hartz IV-Regelsätze ausgenommen wird. Es sei Bestverdienenden gegönnt, dass auch sie für ihr unterhaltspflichtiges Kind 10 Euro mehr erhalten, aber dass Hartz IV-Beziehende diesen Betrag nicht zusätzlich erhalten, ist sozial ungerecht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.10.2008

Sehr geehrter Herr Hesse,

es gibt keinen Zusammenhang zwischen steigenden Energiepreisen und dem Kindergeld. Sollen wir das Kindergeld senken, wenn die Energiepreise sinken?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

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