Sehr geehrter Herr Steinbeck,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
(...) Wir müssen verlässliche Lebenswelten für die junge Generation schaffen. Der Schutzauftrag, Kinder vor einer Gefährdung zu bewahren, ist eine wesentliche Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe. (...)
(...) An Gewinnspielsendungen/Call-In-Sendungen hingegen dürfen Minderjährige unter 18 Jahren auch weiterhin nicht teilnehmen. Für diese Anrufsendungen gelten nach der Novelle der Gewinnspielsatzung auch strengere Vorschriften. (...)
(...) Auf Grundlage dieser gesetzlichen Ermächtigung ist die Gewinnspielsatzung von der Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten auf den Weg gebracht worden und von den Gremien der 14 deutschen Medienanstalten einzeln beschlossen worden. Die Gewinnspielsatzung wurde des weiteren vom bayerischen Verwaltungsgerichtshof bestätigt, sodass ich davon ausgehe, dass alle Vorgaben der Landesmedienanstalten zum Jugendmedienschutz erfüllt worden. (...)
(...) Die unionsgeführte Bundesregierung hat seit 2005 die Familienpolitik in den Mittelpunkt gerückt. Um Kinderarmut gezielt zu bekämpfen, haben wir das Kindergeld erhöht und den Kinderzuschlag ausgeweitet. (...)
Sehr geehrte Frau Stöcker,
