Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 22.02.2010

(...) Sie sehen, die Bundesregierung und die Ministerien arbeiten daran die Kompetenz der vielen jungen User zu erhöhen. Bei einer etwaigen Sperrung von Seiten wird keinesfalls die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Es geht lediglich darum, den Zugriff auf bestimmte Inhalte, wie zum Beispiel Kinderpornographie, zu erschweren. (...)

Portrait von Burkhardt Müller-Sönksen
Antwort von Burkhardt Müller-Sönksen
FDP
• 03.02.2011

(...) Ich freue mich sehr, dass Sie sich für die Meinungsfreiheit im Internet interessieren, weil die Meinungsfreiheit im Internet nicht nur in Deutschland und Europa, sondern aktuell auch in Tunesien und Ägypten von grundlegender Bedeutung für eine freie demokratische Meinungsbildung ist. Nicht zufällig hat meine Partei den Namen "Freie Demokratische" Partei Deutschlands. (...)

Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.09.2011

(...) die von Ihnen angesprochene Novellierung des JMStVs ist Ende vergangenes Jahr gescheitert, durch eine Ablehnung Nordrhein-Westfalens. (...)

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