Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 26.11.2012

(...) Prinzipiell bin ich der Meinung, dass eine Lösung gefunden werden sollte, die sowohl dem Kindeswohl als auch den Interessen von Juden und Muslimen in Deutschland Rechnung trägt. Die Beschneidung von Jungen ist ein zentraler Bestandteil dieser Religionen und fällt damit ebenso unter den Schutz des Grundgesetzes, namentlich Art. 4, Abs. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 21.11.2012

(...) Die Beschneidung von Jungen mit Einwilligung ihrer Eltern soll daher auch künftig zulässig sein, wenn gewährleistet ist, dass dabei alle modernen medizinischen Standards eingehalten werden. Jüdisches und muslimisches religiöses Leben muss weiterhin in Deutschland möglich sein. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 16.11.2012

(...) Was die Frage nach dem Wahlalter betrifft, so bin ich jedoch etwas zurückhaltend: Verantwortung zu übernehmen bedeutet in der Konsequenz nicht nur, mehr Rechte zu genießen, sondern es bedeutet auch, dass man für die Folgen aus den eigenen Handlungen einsteht. Eine Senkung des Wahlalters könnte demnach zu einer Diskussion um die Senkung der Volljährigkeitsgrenze und damit zu einer früheren Anwendung des Erwachsenenstrafrechts führen. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 19.11.2012

(...) Die Zulässigkeit der Beschneidung muss deshalb geklärt werden, weil dazu ein Urteil des Landgerichtes Köln erfolgt ist, das eine Beschneidung als rechtswidrige Körperverletzung gewertet hat. Da eine abschließende juristische Bewertung durch das Bundesverfassungsgericht in absehbarer Zeit nicht erfolgen können wird, ist es auch daher Aufgabe des Gesetzgebers, zu entscheiden, ob die Beschneidung von Jungen trotz verständlicher Einwände mit dem Kindeswohl vereinbar ist. (...)

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