Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Parisa K. • 29.09.2022
Antwort von Matthias W. Birkwald Die Linke • 05.10.2022 Ich versichere Ihnen, dass DIE LINKE und ich Ihr Anliegen und die Proteste gegen die Unterdrückung im Iran unterstützen. Schon lange arbeite ich in meinem Kreisverband DIE LINKE. Köln sowie im nordrhein-westfälischen Landesverband der LINKEN mit Menschen iranischer Herkunft zusammen, die nie müde wurden und werden, auf die Unmenschlichkeit des autoritären islamistischen Regimes im Iran aufmerksam zu machen.
Frage von Parisa K. • 29.09.2022
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.11.2022 Wir Grüne haben uns von Anfang an hinter die Proteste im Iran gestellt. Der ungeheure Mut von Frauen und allen weiteren Protestierenden, die sich der Sittenpolizei und Unterdrückung widersetzen, hat unsere volle Solidarität und Unterstützung.
Frage von Parisa K. • 29.09.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 03.11.2022 Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen.
Frage von Parisa K. • 29.09.2022
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.11.2022 Das Regime ist unter diesen Umständen kein Partner, sondern ein extrem schwieriger Akteur im Nahen Osten.
Frage von Golestan S. • 29.09.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 14.10.2022 Um den Kampf um Freiheit und Selbstbestimmung der iranischen Frauen zu unterstützen, schlagen wir zudem vor, dass Frauen, die im Iran um ihr Leben fürchten, die Möglichkeit einer Antragstellung eines humanitären Visums in deutschen Auslandsvertretungen im Iran und in iranischen Nachbarländern erhalten.
Frage von Neda F. • 29.09.2022
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 29.09.2022 das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.