Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel P. • 22.07.2026
Chatkontrolle: Was passiert hier gerade?
Portrait von Michael Thews
Antwort 22.09.2026 von Michael Thews SPD

Der Kampf gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder im Netz ist dringend notwendig. Aber er darf nicht dazu führen, dass vertrauliche Kommunikation pauschal durchleuchtet oder sichere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung geschwächt wird.

Frage von Gaetano B. • 22.07.2026
Sehr geehrte Frau Niebler, bezüglich der EU-CSA-Verordnung (Chatkontrolle) bitte ich um Klärung: Welche Weisung erhält die Ständige Vertretung in Brüssel (Zustimmung, Ablehnung, Enthaltung)?
Portrait von Angelika Niebler
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU
Frage von Katharina P. • 22.07.2026
Wie stehen Sie zur Chatkontrolle? Wie stehen Sie zum Informationfreiheitsgesetz
Portrait von Wolfgang Dahler
Antwort 21.08.2026 von Wolfgang Dahler CDU

Am Ende muss eine Regelung stehen, die Kinder wirksam schützt, ohne dabei die Sicherheit und Vertraulichkeit individueller Kommunikation zu gefährden.

Frage von Christina B. • 22.07.2026
Sehr geehrter Herr Koob, Setzen sie sich dafür ein, dass Deutschland einer Fassung der CSA Verordnung mit anlassloser Durchsuchung privater Nachrichten nicht zustimmt?
Portrait von Markus Koob
Antwort 30.07.2026 von Markus Koob CDU

Eine flächendeckende und verdachtsunabhängige Kontrolle privater Kommunikation lehne ich ab

Frage von Stefanie M. • 22.07.2026
Wie erklären Sie Ihre Interpretation der Streichung der Angemessenheitsprüfung als Schutz der PT-Honorare und wie können Sie belegen, dass die Honorare durch diese in den letzten Jahren gesunken sind?
Portrait von Holger Mann
Antwort ausstehend von Holger Mann SPD