Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arne B. • 20.08.2026
Sollte Schulweg-Sicherheit zum Bertha-von-Suttner-Gymnasium (Reinickendorf, Büdnerring, seit 12/2025 Einbahnstraße) durch Radverkehr in Gegenrichtung Vorrang vor dem Erhalt von Parkplätzen haben?
Portrait von Bettina König
Antwort 25.08.2026 von Bettina König SPD

Ja, ich bin ganz klar der Meinung, dass die Einbahnstraßenregelung im Büdnerring für Fahrradfahrer aufgehoben werden sollte, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Büdnerring zu erhöhen, auch wenn dadurch Parkplätze direkt vor Ort wegfallen sollten.

Frage von Torsten Harald D. • 20.08.2026
Wie stehen Sie zu der Aussage Ihres Finanzministers zum Länderfinanzausgleich bei einem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt? Hat er damit nicht genau das getan, was die AfD stärkt?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Erik B. • 20.08.2026
Die Bedrohungslage für die NATO nimmt stetig zu. Welche Zivilschutzmaßnahmen sind für dieses Jahr noch geplant?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU