Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank D. • 02.11.2026
Welche konkreten Kontroll- und Sanktionsmaßnahmen zu Online-Cannabisrezepten unterstützt die SPD, und welche offenen Punkte müssen im parlamentarischen Verfahren zum MedCanG noch geklärt werden?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von Frank D. • 02.11.2026
Wie soll eine wirksame Kontrolle digitaler Cannabisverschreibungen aussehen: Welche Mindeststandards, Prüfpflichten und Sanktionen fordert die SPD für Ärzte, Plattformen und Apotheken?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 03.11.2026 von Matthias Mieves SPD

Wer medizinisches Cannabis braucht, muss gut und sicher versorgt werden - auch per Videosprechstunde und Apothekenversand. Gerade auf dem Land sind diese Angebote wichtig.

Frage von Frank D. • 02.11.2026
Welche rechtssicheren Alternativen schlägt die SPD zu pauschalen Beschränkungen im MedCanG vor, damit rechtswidrige Online-Verschreibungsmodelle wirksam kontrolliert und sanktioniert werden?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Frank D. • 02.11.2026
Welche überprüfbaren Ergebnisse hat die Kontrolle von Online-Verschreibungen für Medizinalcannabis seit April 2024 erbracht, und wie werden Zuständigkeiten von Bund und Ländern koordiniert?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Markus H. • 02.11.2026
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Sehr geehrter Herr Lehmann, Leipzig, insbesondere Gohlis-Süd, versinkt zunehmend in Müll und Graffiti. Was unternehmen Sie gegen diesen Verfall des Stadtbildes?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU
Frage von Jürgen D. • 02.11.2026
Warum dürfen Flughäfen als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge im Abflugbereich vor dem CheckIn die Sitzbänke abschaffen?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 02.11.2026 von Steffen Bilger CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.