Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Klaus Uwe Gerhardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.09.2009

(...) CDU und FDP wollen jetzt nur das Schonvermögen erhöhen. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass Roland Koch (CDU) im Bundesrat sowohl das niedrige Schonvermögen als auch die harten Zumutbarkeitsregeln erst durchgesetzt hat. (...)

Frage von Ralf k. • 08.09.2009
Portrait von Tom Koenigs
Antwort von Tom Koenigs
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.09.2009

(...) Die Verbesserung der frühkindlichen Pädagogik (Betreuungsangebote ab 1 Jahr), der Schulen (Ganztagsschulangebot, gemeinsam 9 Jahre) und Berufsausbildung (Ausbildungsplatz für alle Jugendlichen, 50% jedes Jahrgangs können studieren) - sind für mich darunter die wichtigsten Bedingungen für eine Erhöhung der Geburtenrate. (...)

Frage von Doris R. • 08.09.2009
Antwort von Heiner Loos
FDP
• 08.09.2009

(...) Erstens als Vater eines Kindes mit frühkindlichen Hirnschadens, dessen rechtlicher Betreuer ich auch bin, andererseits als Mitglied des Sozialausschusses des Kreistages Barnim in meiner Funktion als Kreistagsabgeordneter. Der Ausschuss hat über Unterstützung bei Transporten im Rahmen von Pflege und Arbeit/Bildung von Behinderten zu befinden. Auf Antrag wird eine Unterstützung gewährt, dennoch bin ich der Meinung, dass in jedem Kreis ein öffentlicher Behindertentransport ähnlich des "Berlin mobils" etabliert wird. (...)

Frage von Brigitte A. • 08.09.2009
Antwort von Corinna Croy
Die Linke
• 10.09.2009

(...) Auf diese Weise könnte die Einnahmeseite der gesetzlichen Rentenversicherung wesentlich verbessert werden. Wir fordern die Einführung eines Sockels in der Erwerbstätigenversicherung, der sicher stellt, daß niemand weniger als 800 Euro Rente im Monat zur Verfügung hat. Desweiteren fordern wir die Rücknahme aller Kürzungsfaktoren, die in der gesetzlichen Rentenversicherung eingeführt wurden, damit die Rente wieder ein existenzsicherndes Niveau erreicht. (...)

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