Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.05.2012

(...) Das waren damals über 85 Millionen Euro, die Hälfte des Betrags, den sich die Kommunen bei den Eltern nicht holen konnten. Bei Einführung landeseinheitlicher Regelungen hätten die Kommunen aber heute Anspruch auf eine vollständige Kompensation durch das Landes. Dies gilt laut Landesverfassung (Konnexitätsgebot) für alle rechtlichen Neuregelungen, die das Land beschließt und die die Kommunen betreffen. (...)

Portrait von Uwe Leuchtenberg
Antwort von Uwe Leuchtenberg
SPD
• 08.05.2012

(...) Die Rechtslage muss umgehend angepasst werden. Das letzte Kindergartenjahr muss frei sein, die Kosten dürfen nicht verlagert werden. Das Ziel muss sein, die Beiträge vollständig abzuschaffen, dafür werde ich mich in der neuen Fraktion einsetzen. (...)

Frage von Ulrich P. • 08.05.2012
Portrait von Wiljo Wimmer
Antwort von Wiljo Wimmer
CDU
• 10.05.2012

(...) Dies auch im eigenen Interesse, da ich zwei jetzt 21 und 17 Jahre alte Kinder habe. Und in meinem Ortsverband ist es seit über einem Jahrzehnt üblich, alljährlich für einen städtischen Spielplatz ein neues Spielgerät zu stiften. Sie mögen daraus entnehmen, dass ich mich für die Belange von Kindern und Jugendlichen sehr stark interessiere und einsetze. (...)

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