Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nico W. • 14.09.2017
Antwort von Joachim Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.09.2017 (...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Vorausschicken möchte ich, dass es sich bei der Gebührenfreiheit in Kitas um meine persönliche Meinung handelt, für die ich aber eintrete. Die Grünen als Partei sind momentan noch der Ansicht, zunächst müsse die Qualität (z.B. Betreuungsschlüssel) verbessert werden. (...)
Frage von Frank S. • 14.09.2017
Antwort von Annette Wittmütz-Heublein FDP • 18.09.2017 (...) Der Kindergartenbeitrag ist in Köln je nach Einkommen sehr hoch, insbesondere für die Kinder unter 2 Jahren. Die Stadt sah sich aufgrund der besorgniserregenden finanziellen Situation dazu gezwungen - vor der Landtagswahl in NRW waren viele Kitas von einer Schließung bedroht, was nun verhindert werden konnte. (...)
Frage von Nico W. • 14.09.2017
Antwort von Thorsten Ahrens Die Linke • 15.09.2017 (...) Wir wollen die bisherige Verteilung von Unten nach Oben stoppen und die Verhältnisse wieder umkehren. Hierzu haben wir ein umfängliches Finanzierungskonzept, welches auch die von Ihnen benannte Kinderbetreuung berücksichtigt. Dies gebe ich Ihnen als link bei. (...)
Frage von Jürgen S. • 14.09.2017
Antwort von Astrid Mannes CDU • 19.09.2017 (...) Das Recht auf Asyl ist im Grundgesetz verankert und es ist richtig, Menschen, die verfolgt werden aus politischen, religiösen oder ethnischen Gründen, aufzunehmen. Alle, die aus anderen Gründen kommen und auf die der Asylartikel nicht zutrifft, müssen zurückgeführt werden. (...)
Frage von Jürgen S. • 14.09.2017
Antwort von Frank Karnbach AfD • 17.09.2017 (...) Insofern würde ich jedes Vorhaben unterstützen, dass a) Leben erhält und b) den Kinderwunsch derer erfüllt, die sich eines sehnlichst wünschen. (...)
Frage von Laura K. • 14.09.2017
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2017 (...) Wir wollen im Rahmen der regulären Investitionsförderung für Krankenhäuser ein Programm auflegen, mit dem gezielt der Ausbau von Kreißsälen an solch stark gefragten Kliniken gefördert wird. Auch die Ansiedelung von Geburtshäusern in räumlicher Nähe zu Kliniken wollen wir fördern. (...)