Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Lachend am Geländer
Antwort 08.09.2026 von Tanja Machalet SPD

Die Bundesregierung hat inzwischen klargestellt, dass zuckerfreie Getränke wie Cola Zero und andere mit Süßungsmitteln gesüßte Light- und Zero-Produkte nicht von der geplanten Abgabe nicht von der geplanten Abgabe erfasst werden sollen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 16.09.2026 von Bärbel Bas SPD

Lars Klingbeil hat als zuständiger Bundesminister der Finanzen bereits klargestellt: Eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke wird es nicht geben.

Portrait von Christian Hirte
Antwort 08.10.2026 von Christian Hirte CDU

Im September konnte das Bundesverkehrsministerium im Austausch mit Tesla hierzu eine konstruktive Einigung erzielen.

Portrait von Volker Peter Seefeldt
Antwort 26.08.2026 von Volker Peter Seefeldt AfD

Ich möchte das wir Berliner wieder ohne Angst und soziale Benachteiligung durch saubere Straßen gehen können

Dr. Götz Frömming
Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD