Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas F. • 05.11.2026
EEG 2027 bedroht Bürgerenergie: Nulleinspeisung macht PV trotz Solarpflicht unwirtschaftlich. Werden Sie sich für den Erhalt der Vergütung & gegen Direktvermarktungspflicht kleiner Anlagen einsetzen?
Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort ausstehend von Nicolas Zippelius CDU
Frage von Maria Luise G. • 05.11.2026
Herr Merz spricht davon, daß es zu wenige Beitragszahler gibt, damit die Rente finanziert werden kann. Warum tut man nicht mehr dafür, daß es sich wieder lohnt Kinder in die Welt zu setzen.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Es ist wichtig, Familien zu stärken und Rahmenbedingungen zu schaffen, unter denen sich Menschen ihren Kinderwunsch erfüllen können. Schließlich sichern Kinder die Zukunft unserer Gesellschaft. Genau hier setzt unsere Politik an.

Frage von Axel F. • 05.11.2026
Werden Ausschreibungen einer AöR vor der Veröffentlichung durch die Bürgerschaft geprüft bzw. können Sie ein Tagesordnungspunkt innerhalb der Sitzung der Bürgerschaft sein ?
Portraitfoto Kathrin Warnecke vor dunkelgrünem Hintergrund
Antwort ausstehend von Anne Kathrin Warnecke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Harald B. • 05.11.2026
Wer, wenn nicht unsere jungen Männer und Frauen, sollen unser Land verteidigen? Wollen sie ihre Eltern und Großeltern an die Front schicken?
Portrait von Luke Hoß
Antwort ausstehend von Luke Hoß Die Linke
Frage von Annekatrin L. • 05.11.2026
Einige Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sprechen sich für die Prüfung eines AfD Verbotsverfahrens aus. Sind Sie bereit, sich mit Ihrer Fraktion diesem Weg anzuschließen?
Portrait von Roland Weimer
Antwort 05.11.2026 von Roland Weimer CDU

Dabei sind wir nicht davon überzeugt, dass fortwährende Debatten über Parteiverbote der richtige politische Weg sind.

Frage von Dr. Andreas J. • 05.11.2026
Wer wird das Rechenzentrum in Schuby betreiben, etwa Herr Musk oder Herr Altman? Welche Perspektiven gibt es für das Abwärmeproblem? Werden die Betreiber Gasturbinen installieren?
Portrait von Andreas Hein
Antwort 05.11.2026 von Andreas Hein CDU

Nach meiner Kenntnis steht ein Investor beziehungsweise künftiger Betreiber jedoch noch nicht fest. Daher kann ich derzeit auch keine verlässlichen Angaben dazu machen, wer das Rechenzentrum betreiben oder wie die Abwärme genutzt werden könnte.