Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Uwe Schmidt
Antwort 21.07.2026 von Uwe Schmidt SPD

Das GKV-BStabG ist ein Spargesetz und kann nur eine Übergangslösung sein. Gleichzeitig müssen die vereinbarten Strukturreformen konsequent vorangetrieben und umgesetzt werden – insbesondere die Krankenhausreform, die Reform der Notfallversorgung, die Weiterentwicklung des Apothekenwesens, eine stärkere Primärversorgung sowie die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 19.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Wenn aus Vergütungsinteressen eine medizinische Unterstellung konstruiert wird.

Landtagsabgeordneter Julian Preidl in Anzug und weißem Hemd
Antwort ausstehend von Julian Preidl FREIE WÄHLER
Portrait von Gerhard Hopp
Antwort 21.07.2026 von Gerhard Hopp CSU

Unabhängig davon halte ich die derzeit geltende einjährige Haltefrist für ein sinnvolles Instrument, da sie langfristigen Vermögensaufbau begünstigt und sich von kurzfristiger Spekulation abgrenzt.

Portrait von Reinhard Mixl
Antwort ausstehend von Reinhard Mixl AfD