Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beate G. • 15.07.2019
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.07.2019 (...) Wir unterstützen den Vorschlag der Koalition, Kinder erst ab einem jährlichen Bruttoeinkommen von 100.000 Euro an den Pflegekosten ihrer Eltern zu beteiligen. Im Fall der Bedürftigkeit sollen Eltern „Hilfe zur Pflege“ beantragen können, ohne befürchten zu müssen, dass der Sozialhilfeträger sich an ihre Angehörigen wendet. (...)
Frage von Beate G. • 15.07.2019
Antwort von Silke Launert CSU • 31.03.2021 (...) Das Angehörigen-Entlastungsgesetz verpflichtet, wie Sie bereits geschrieben haben, erst zu einer Unterhaltszahlung ab einem Bruttoeinkommen von 100.000 Euro im Jahr. (...)
Frage von Beate G. • 15.07.2019
Antwort von Michael Schrodi SPD • 19.07.2019 (...) Wir wollen, dass der Eigenanteil gedeckelt wird, also nicht weiter steigen kann. Mögliche Zusatzkosten soll stattdessen die Pflegeversicherung tragen. Pflege, die nur aus medizinischen Gründen erfolgt, soll künftig von der Krankenversicherung bezahlt werden. (...)
Frage von Dieter W. • 14.07.2019
Antwort von Marc Henrichmann CDU • 27.08.2019 (...) Das Unterhaltsentlastungsgesetz ist eines der wichtigsten sozialpolitischen Gesetzgebungsverfahren dieser Legislaturperiode. Insofern freue ich mich, dass der Kabinettsbeschluss für das Gesetz nach derzeitigem Stand für den 14. (...)
Frage von Johannes Q. • 12.07.2019
Antwort von Beate Großmann FREIE WÄHLER • 13.07.2019 (...) - bessere Vereinbarkeit von Familie, Beruf bspw Beschäftigungsverhältnisse die sich mit der Erziehung von Kindern oder der Betreuung von pflegenden Angehörigen vereinbaren lässt (...)
Frage von Caro L. • 12.07.2019
Antwort von Susann Schöniger Die Linke • 16.07.2019 (...) Erst einmal eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für alle Sächsinnen und Sachsen. Dazu bedarf es einer besseren Bezahlung, gerade im Erzgebirgskreis. (...)