Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.07.2019

(...) Wir unterstützen den Vorschlag der Koalition, Kinder erst ab einem jährlichen Bruttoeinkommen von 100.000 Euro an den Pflegekosten ihrer Eltern zu beteiligen. Im Fall der Bedürftigkeit sollen Eltern „Hilfe zur Pflege“ beantragen können, ohne befürchten zu müssen, dass der Sozialhilfeträger sich an ihre Angehörigen wendet. (...)

Profilbild
Antwort von Silke Launert
CSU
• 31.03.2021

(...) Das Angehörigen-Entlastungsgesetz verpflichtet, wie Sie bereits geschrieben haben, erst zu einer Unterhaltszahlung ab einem Bruttoeinkommen von 100.000 Euro im Jahr. (...)

Portrait von Michael Schrodi
Antwort von Michael Schrodi
SPD
• 19.07.2019

(...) Wir wollen, dass der Eigenanteil gedeckelt wird, also nicht weiter steigen kann. Mögliche Zusatzkosten soll stattdessen die Pflegeversicherung tragen. Pflege, die nur aus medizinischen Gründen erfolgt, soll künftig von der Krankenversicherung bezahlt werden. (...)

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort von Marc Henrichmann
CDU
• 27.08.2019

(...) Das Unterhaltsentlastungsgesetz ist eines der wichtigsten sozialpolitischen Gesetzgebungsverfahren dieser Legislaturperiode. Insofern freue ich mich, dass der Kabinettsbeschluss für das Gesetz nach derzeitigem Stand für den 14. (...)

Portrait von Beate Großmann
Antwort von Beate Großmann
FREIE WÄHLER
• 13.07.2019

(...) - bessere Vereinbarkeit von Familie, Beruf bspw Beschäftigungsverhältnisse die sich mit der Erziehung von Kindern oder der Betreuung von pflegenden Angehörigen vereinbaren lässt (...)

Portrait von Susann Schöniger
Antwort von Susann Schöniger
Die Linke
• 16.07.2019

(...) Erst einmal eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für alle Sächsinnen und Sachsen. Dazu bedarf es einer besseren Bezahlung, gerade im Erzgebirgskreis. (...)

E-Mail-Adresse