Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hubert Aiwanger
Antwort von Hubert Aiwanger
FREIE WÄHLER
• 22.08.2008

Wir haben das Thema nicht explizit im Wahlprogramm, laufen aber grundsätzlich nicht gerne mit dem moralischen Zeigefinger durch die Gegend. Die gesellschaftliche Akzeptanz der Homosexualität ist nicht unbedingt durch gesetzliche Regelungen zu erzwingen sondern ist ein Entwicklungsprozess, wahrscheinlich wird auch in der öffentlichen Diskussion noch zu verkrampft damit umgegangen.

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 21.08.2008

(...) Diese Freistellung des Existenzminimums geschieht bei hohen Einkommen über den Kinderfreibetrag bei der Einkommensteuer; bei Klein- und Mittelverdienern erfüllt das Kindergeld diese Funktion. Eine Erhöhung des Kindergeldes ist also nur eine längst überfällige Anpassung der verfassungsgemäß nötigen Steuerrückzahlung. (...)

Portrait von Birgit Rouault
Antwort von Birgit Rouault
ÖDP
• 24.08.2008

(...) Mit dem Erziehungsgehalt soll die Erziehungsleistung der Eltern anerkannt werden, nach dem Motto "Was nichts kostet, ist nichts wert". Außerdem wird durch ein sozialversicherungspflichtiges Gehalt der erziehende Elternteil gestärkt und finanziell unabhängig. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD
• 21.08.2008

(...) Außerdem: Kinder brauchen Kinder. Daher ist meines Erachtens eine möglichst frühe, individuelle und kostenlose Förderung unabdingbar. Ich sage: Wir sollten den Eltern nicht länger zumuten, sich zwischen Familie und Beruf entscheiden zu müssen. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Pfaffmann
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann
SPD
• 20.08.2008

(...) Je früher Kinder gefördert werden, also auch im ersten Kindergartenjahr, je positiver wirkt sich das auf die Bildungskarriere der Schüler/innen aus. Also müssen alle Kinderbetreuungseinrichtungen so ausgestattet werden, dass eine möglichst frühe und individuelle Förderung der Kinder, auch und insbesondere der Sprachförderung, möglich ist. Die Staatsregierung hat leider die Finanzierungsmöglichkeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen und somit die Rahmenbedingungen verschlechtert. (...)

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