Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus P. • 10.04.2026
Wie lange soll die fossile Abhängigkeit noch politisch fortgeführt werden?
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Barbara S. • 09.04.2026
Hallo Herr Grimm, habe eine Frage . Wie würden sie die Entscheidung für das Leben des Buckelwales treffen? Da ich denke, das ist ein Politikum,wäre das wichtig.. Mit freundlichen Grüßen B.S.
Portrait von Christoph Grimm
Antwort ausstehend von Christoph Grimm AfD
Frage von Anne S. • 09.04.2026
Sehr geehrte Frau König, als Volksvertreterin meines Wahlkreises, möchte ich erfahren, wie Sie dazu stehen, dass Mittel für Demokratieförderung, insbesondere Hate Aid, gekürzt werden sollen.
Portrait von Anne König
Antwort 23.04.2026 von Anne König CDU

Die Reform soll das Programm breiter aufstellen, mehr Menschen in der Mitte der Gesellschaft erreichen und sicherstellen, dass öffentliche Mittel verfassungskonform und wirksam eingesetzt werden. Das halte ich für einen richtigen Ansatz.

Frage von Philipp J. • 09.04.2026
War ihnen bewusst, dass sie mit dieser Gesetzesänderung die Reisefreiheit und Freizügigkeit unter Verwaltungsvorbehalt stellen. Wollten sie das wirklich?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Philipp J. • 09.04.2026
War ihnen klar, dass Sie mit diesem Gesetz die Reisefreiheit für einen Teil der Bevölkerung aufheben und die Entscheidung über die Reise dem Gutdünken eines Ministers überlassen. War das erforderlich?
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD