Antwort 06.03.2026 von Adis Ahmetović SPD
Wir unterstützen daher die Einschätzung der Völkerrechtler in Deutschland, dass es sich um einen Völkerrechtsbruch handelt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.05.2026 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Angriff der USA und Israels auf den Iran ist völkerrechtswidrig, ebenso wie die Angriffe des Iran auf unbeteiligte Nachbarstaaten, wodurch der Krieg sich auf die gesamte Region ausgeweitet hat. Dass die Bundesregierung dazu keine klaren Worte findet, ist beschämend.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort ausstehend von Johannes Rothenberger CDU
Antwort 04.03.2026 von Stephan Schneider FREIE WÄHLER
Selbstverständlich kenne ich die Nöte Ihrer Kommune das schöne Rothauser Land daher, dass ich selbst im Schwarzwald wohne und diese Heimat lebe.
Antwort 06.03.2026 von Björn Thümler CDU
Wir brauchen eine Reform der Besoldungsordnung inklusive der notwendigen Tabellen