Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 06.08.2026 von Falko Droßmann SPD

Nach der politischen Einigung zwischen US-Präsident Trump und Kanzler Merz auf dem NATO-Gipfel in Ankara Anfang Juli 2026 müssen die USA jetzt einen sogenannten "Foreign Military Sales" Prozess abschließen. Wie viel Zeit dieser US-interne Prozess genau in Anspruch nehmen wird, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen.

Portrait von Frank Junge
Antwort 16.07.2026 von Frank Junge SPD

Ich habe zugestimmt, um die existenziell unter Druck stehende GKV zu stabilisieren. Zugleich sind verbindliche Nachbesserungen vorgesehen.

Portrait von Norika Creuzmann
Antwort 31.08.2026 von Norika Creuzmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es existiert zwar keine landesweite Strategie zur Regulierung und Populationskontrolle von Stadttauben, unsere Tierschutzbeauftragte setzt sich aber u. a. für dieses Thema ein.

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 15.07.2026 von Martin Pätzold CDU

Lassen Sie uns gerne vor Ort treffen

Portrait von Clemens Hoch
Antwort 15.07.2026 von Clemens Hoch SPD

Ja, ich bin der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Universitätsmedizin Mainz und erhalte dafür eine Aufwandsentschädigung von 375 Euro monatlich.