Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ernst A. • 22.02.2026
Sehr geehrte Frau Reichinek , Mich würde ihre Haltung zur Natur des Reformismus und der dahingehend einhergehenden restaurierung des Kapitals und wie sie etweiliges verhindern möchten interessieren.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Zunächst: Reformen sind kein Selbstzweck.

Frage von Dimitri G. • 22.02.2026
Wenn die CDU Klarnamen in Internet fordert, wird gleichermaßen gefordert, dass Lobbyisten auf der Parteiseitw öffentlich gemacht werden aus Gründen der Transparenz oder macht die CDU da Unterschiede?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Rainer K. • 22.02.2026
Herr Steinbach, warum haben Sie dem Klimaschutzgesetz zugestimmt, obwohl Ziele, Kosten und technische Umsetzbarkeit offenkundig ungeklärt sind und die Folgen vor allem Bürger und Wirtschaft treffen?
Portrait von Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD

Klimaschutz ist eine Generationenaufgabe - dafür braucht es auch anspruchsvolle Ziele!

Frage von Rainer K. • 22.02.2026
Herr Ludwig, was plant die CDU in der kommenden Legislaturperiode konkret im Bereich Schule und Bildung, und wie unterscheiden sich diese Pläne von bisherigen Ansätzen?
Portrait von Michael Ludwig
Antwort ausstehend von Michael Ludwig CDU
Frage von Rainer K. • 22.02.2026
Herr Steinbach, warum haben Sie für die Erhöhung der Abgeordnetendiäten gestimmt – und wie rechtfertigen Sie diese Entscheidung gegenüber den Bürgern in Zeiten steigender Abgaben und Kosten?
Portrait von Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD

Im Abgeordnetengesetz ist eine Anpassung an den Lohnindex für RLP vorgesehen, dies ist eine nachvollziehbare Größe für Anpassungen der Entschädigung, da dieser die Einkommensentwicklung im Durchschnitt in RLP abbildet.