Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Solidarität heißt, Risiken gemeinsam zu tragen und Lasten auszugleichen, deswegen ist das Solidaritätsprinzip zu schützen.

Die von ihnen geschilderten Fälle betreffen die Veräußerung von landwirtschaftlichen Flächen an Alteigentümer im Rahmen des begünstigten Flächenerwerbs nach Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz (EALG) und der Flächenerwerbsverordnung (FlErwV). Dabei handelt es sich um bundesrechtliche Vorschriften, für deren Umsetzung die BVVG als alleinige Gesellschaft des Bundes, zuständig ist.

Ich bedauere, dass die Landesregierung keinen Gesetzesentwurf zu einer pauschalen Beihilferegelung vorgelegt hat. Der Gesetzentwurf sieht an anderer Stelle jed

Die AfD setzt auf einen vernünftigen Energiemix insbesondere mit Kernenergie.

An der Universität gelten andere Gesetze als die allgemeinpolitischen Prinzipien

Es geht darum, Kindern und Jugendlichen ein gesundes Aufwachsen in einer digitalen Gesellschaft zu ermöglichen und sie schrittweise an diese heranzuführen.