Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine B. • 24.04.2026
Welche Änderungen wird es mit Ihnen als Bildungsminister bezüglich des Nachteilsausgleiches für SuS mit einer Rechenschwäche/Dyskalkulie geben? Bis Klasse 10 und nach Klasse 10?
Portrait von Gordon Hoffmann
Antwort ausstehend von Gordon Hoffmann CDU
Frage von Karina G. • 24.04.2026
Was unternehmen Sie um eine mögliche Budgetierung der Psychotherapie und dadurch deutliche Verschlechterung der psych. Versorgung zu verhindern?
Portrait von Tino Sorge
Antwort 22.05.2026 von Tino Sorge CDU

Als Regierungskoalition werden wir die Auswirkungen dieser Entscheidung genau beobachten

Frage von Jens H. • 24.04.2026
Danke für ihre Antwort vom 22.04.26, aber eine weitere Frage: Warum zahlt die Regierung für Transferleistungsempfänger nicht einfach den korrekten Beitrag, statt die Beitragszahler weiter zu belasten?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 01.05.2026 von Paul Ziemiak CDU

Grundsätzlich wird der Ansatz begrüßt, Ausgaben und Einnahmen in der kommenden Gesundheitsreform in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen

Frage von Mike G. • 24.04.2026
Sollte die BBG im Rahmen der Gesundheitsreform nicht vollständig aufgehoben werden um die Einnahmeseite über 2030 zu stärken und die Gerechtigkeitslücke für (alle) Sozialabgaben aufzuheben?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 13.07.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Inzwischen ist entschieden: Am 10. Juli 2026 hat der Bundestag das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz in namentlicher Abstimmung beschlossen. Für die von Ihnen angesprochene Beitragsbemessungsgrenze bedeutet das: Sie wird 2027 zusätzlich zur regulären jährlichen Anpassung einmalig um 300 Euro im Monat angehoben – und zwar dauerhaft wirksam, weil von diesem höheren Niveau aus in den Folgejahren weiter dynamisiert wird.

Frage von Volker L. • 24.04.2026
Warum haben Sie immer noch keine Transparenz über Ihre Einkünfte und die Einhaltung ihrer diesbezüglichen Versprechen hergestellt? Legen Sie Ihr Konto offen wie Jan van Aken?
Portrait von Maik Brückner
Antwort 24.06.2026 von Maik Brückner Die Linke

Ich deckele mein Gehalt auf 3300 Euro netto. Sonstige Bezüge meines Mandats verwende ich für Sozialfonds, Spenden, Büroausgaben und Mieten.

Frage von Magdalena K. • 24.04.2026
Wie bewerten Sie den Vorschlag zur Wiedereinführung der Budgetisierung von Psychotherapie, was effektiv dazu führen wird, dass es noch weniger Psychotherapie Plätze für gesetzlich Versicherte gibt?
Portrait von Alexander Throm
Antwort 08.07.2026 von Alexander Throm CDU

Ihre Sorge um die Versorgung gesetzlich Versicherter nehme ich ernst, gerade weil Psychotherapie eine zeitgebundene persönliche Leistung ist, die sich nicht beliebig verdichten oder delegieren lässt.