Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ulrike Müller
Antwort von Ulrike Müller
FREIE WÄHLER
• 10.01.2023

Die Arbeitsweise des Petitionsausschusses ist für Außenstehenden nicht immer wirklich nachvollziehbar; umso wichtiger sind Nachfragen dazu.

Portrait von Joana Cotar
Antwort von Joana Cotar
parteilos
• 28.11.2022

Wenn die Inhalte noch gestimmt hätten, hätte ich auch weitergekämpft. Aber ich sehe keine Chance mehr für einen vernünftigen Kurs, daher war der Austritt notwendig.

Portrait von Hanna Naber
Antwort von Hanna Naber
SPD
• 24.11.2022

Eine Sondersitzung des Parlamentes wird am 30.11.2022 einberufen. Auf dieser Sitzung wird ein Gesetzesentwurf eingebracht, in der die Gerechtigkeitslücke der Energiepauschale geschlossen wird. Ziel ist es noch in diesem Jahr, spätestens zum 01. Januar 2023, den Pensionärinnen und Pensionären die Pauschale auszuzahlen.

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 17.01.2023

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages bearbeitet jährlich weit über 10.000 Petitionen. Um dies gewährleisten zu können, gibt es ein paar Grundregeln des Petitionswesens, die zwar eine Veröffentlichung einer Petition verhindern können aber gleichzeitig ihre Bearbeitung weiter ermöglichen.

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