Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter M. • 26.05.2026
Wenn Strom in Deutschland im Überschuss ist, warum wird öffentliches Schnellladen dann nicht kostenfrei?
Portrait von Sara Nanni
Antwort 26.06.2026 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die günstigen Strompreise von den Erneuerbaren Energien kommen zu wenig bei den Verbraucher*innen an. Wir wollen Erneuerbare nutzen statt Abregeln.

Frage von Karsten S. • 26.05.2026
Schafft das Privileg, ein Verfahren mittels Zweitstimme über die internen Partei-„Landeslisten“ ein Mandat im Parlament zu bekommen, für jedes MdB ohne Direktmandat eine real forder bare Bringschuld?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 02.06.2026 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein rechtlich bindender Fraktionszwang wäre mit diesem Grundsatz nicht vereinbar.

Frage von Karsten S. • 26.05.2026
Schafft das Privileg, ein Verfahren mittels Zweitstimme über die internen Partei-„Landeslisten“ ein Mandat im Parlament zu bekommen, für jedes MdB ohne Direktmandat eine real forder bare Bringschuld?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Frage von Felix H. • 26.05.2026
Was hat die Landesregierung bisher konkret zur vollen Operationalisierung & Umsetzung des Art. 12 UN-BRK ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan? Ist das "Stellvertreter"-Konzept zeitgemäß?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort ausstehend von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 26.05.2026
Wofür ist in Berlin die Stelle des Antisemitismusbeauftragten an der Generalstaatsanwaltschaft" da - jenseits von "Gedächtnistheater" um die "gefühlten Opfer", justiz. Symbolpolitik bzw. Webauftritt?
Tamara Lüdke sitzt leicht nach vorne gebeugt und lächelt.
Antwort ausstehend von Tamara Lüdke SPD