Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Vanessa S. • 28.03.2026
Warum ist die Gebührengestaltung im Kitabereich und der Grundschulbetreuung noch immer kommunale Aufgabe? Kann hier der Bund/ das Land nicht endlich für eine Kostenübernahme oder -deckelung sorgen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Vanessa S. • 28.03.2026
Was nützt der Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung ab der ersten Klasse, wenn die Kommunen die Gebühren so hoch ansetzen, dass diese kaum bezahlbar sind - oder bereits teurer als Kitaplätze sind?
Portrait von Bernd Mettenleiter
Antwort ausstehend von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Agnieszka W. • 28.03.2026
Woher kommen Ihre neuesten Ideen, bspw. die Idee, das Ehegattensplitting abzuschaffen? Kommen vielleicht Ihre Berater von der gegnerischen Seite?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Jacob F. • 28.03.2026
Darf ich dann davon ausgehen, dass die auf S. 175 des Einzelplans 09 genannte Summe von € 31.000 p.a. als Vergütung zutreffend ist? https://www.bundeshaushalt.de/static/daten/2026/soll/epl09.pdf
Portrait von Christoph Ploß
Antwort ausstehend von Christoph Ploß CDU