Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian R. • 22.10.2026
Setzt sich NRW im Bundesrat für verpflichtende flexible Netzanschlüsse für Speicher ein, und plant das Land Eigenkapital für Stadtwerke über die NRW.BANK für den Verteilnetzausbau?
Portrait von Christian Berger
Antwort 22.10.2026 von Christian Berger CDU

Frage zum Netzausbau in Oberberg. - Die geschilderte Rechtslage ist zutreffend. § 17 Abs. 2b EnWG ist seit Februar 2025 tatsächlich eine Kann-Regelung – Netzbetreiber können, müssen aber nicht anbieten, Speicher gemeinsam mit Wind- oder PV-Anlagen an einem Netzverknüpfungspunkt anzuschließen.

Frage von Martin H. • 22.10.2026
Sehr geehrter Herr Stegner, setzen Sie sich für eine stärkere Kontrolle der Tätigkeit der Lobbyverbändeein? Setzen Sie sich für einen uneingeschränkten Erhalt des Informationsfreiheitsgesetzes ein?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Christian H. • 22.10.2026
Liebe Frau Hubertz, wir möchten als 4-köpfige Familie ein EFH bauen. Da die Förderung KFW-55 dieses Jahr leider Enden soll die Frage ob es ab 27 eine Alternative gibt und ab wann dies klar sein wird?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 27.10.2026 von Verena Hubertz SPD

Ihre Frage betrifft in erster Linie die fachliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Daher bitte ich Sie, sich mit Ihrer konkreten Frage direkt an das Ministerium zu wenden: Buergerkommunikation@bmwsb.bund.de. Vielen Dank für Ihr Verständnis.