Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika D. • 02.01.2025
Mit welchem Recht sind Lehrer und Professoren Beamte mit allen Vorteilen in der Sozialversicherung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.01.2025 von Thorsten Frei CDU

Der Sonderstatus der Beamten ist im Grundgesetz normiert.

Frage von Dieter W. • 02.01.2025
Warum wird die Rentenerhöhung mit der Grundsicherung verrechnet. Das ist unsozial und ungerecht.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD

Die Grundsicherung im Alter ist eine steuerfinanzierte Leistung, die der Existenzsicherung dient und damit nachrangig ist; das heißt, dass leistungsberechtigt (nur) derjenige ist, der seinen Lebensunterhalt nicht mit eigenen Mitteln bestreiten kann

Frage von Patrick K. • 02.01.2025
Guten Tag. Gibt es Pläne, den schädlichen Einfluss von nicht kompostierbaren und schadstoffbehafteten Zigarettenstummeln zu reduzieren oder deren Verbreitung in der Umwelt zu unterbinden?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 27.01.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen fordern Maßnahmen gegen Zigarettenstummel-Müll, wie Pfandsysteme, rauchfreie Zonen und Herstellerverantwortung, um Umweltbelastungen zu reduzieren.

Frage von Bülent B. • 02.01.2025
Im Innenbereich sind Aussenbereiche . Stille Bauland reserven. - Können Sie sich vorstellen im Innenbereich, wo es teilweise viele Außenbereiche gibt, wie z.B. kleine Flächen wie Gehölz von der Gemeinde beschrieben zum Bebauen freigeben?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Bernd D. • 02.01.2025
Wie wird sich die SPD im Falle einer kommenden Koalition mit der CDU in Bezug auf Cannabis verhalten?
Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 02.01.2025 von Thorsten Rudolph SPD

Ich habe im Deutschen Bundestag aus guten Gründen für das CanG gestimmt und werde mich selbstverständlich für seine Beibehaltung einsetzen.

Frage von Margarete P. • 02.01.2025
Gilt der angenommene 1. Gesetzesentwurf vom 18.10.24 (Sicherheitspaket) auch für die Ukrainer, dies sich in Deutschland aufhalten?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 08.01.2025 von Lars Castellucci SPD

Ukrainerinnen und Ukrainer, die vorübergehenden Schutz genießen, dürfen kurzfristig in die Ukraine reisen, ohne ihr Aufenthaltsrecht zu verlieren.