Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter V. • 22.01.2025
Erst einmal vielen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage. Wie stehen Sie zu diesem grossen Geld spenden vor der Wahl?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 19.02.2025 von Albert Stegemann CDU

Die CDU und auch ich stehen für eine transparente Finanzierung von Wahlkämpfen.

Frage von Jan T. • 22.01.2025
Wie ist ihr Standpunkt zur Canabis-Legalisierung und würden Sie sich auch in einer Schwarz-Roten Regierung für die Freigabe von Canabis aussprechen?
Simona Koß
Antwort 23.01.2025 von Simona Koß SPD

Sollte es in Zukunft eine schwarz-rote Regierung geben, würde ich mich weiterhin für eine verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis einsetzen.

Frage von Wilhelm S. • 22.01.2025
Hallo Frau Zeulner, es gibt die Bundesstiftung "Aufarbeitung". Wie lange soll diese noch existieren und welche Ergebnisse wurden bisher erbracht?
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 13.02.2025 von Emmi Zeulner CSU

Um die Aufarbeitung der SED-Diktatur fortzuführen und dies nachhaltig auch generationenübergreifend aufzuarbeiten und darzulegen, ist die Bundesstiftung essentiell und wird demnach auch nicht abgeschafft.

Frage von Claus S. • 22.01.2025
Was hat der Petitionsausschuss bezüglich der Petition 0898/24 unternommen, in der um eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Auskünfte nach den Transparenzgesetzen gebeten wurde?
Portrait von Stefan Köhler
Antwort ausstehend von Stefan Köhler CSU
Frage von Petra H. • 22.01.2025
Wie wird die BPÜ zum BVWP 2030 jetzt weitergeführt und in wie weit fließen die Daten der von Herrn Wissing vorgestellten Verkehrsprognose 2040 (Prognosefall 1) in die Neuberechnungen des BVWP2040 ein?
Portrait von Christian Sauter
Antwort ausstehend von Christian Sauter FDP