Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 17.01.2025
Wie bewerten Sie die "besorgniserregenden Sicherheitsprobleme" u. "erheblichen Bedenken" (s. CCC) im Zusammenhang mit der von großen Teilen der Gesundheitspolitik ignorierten Kritik an e-PA?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 17.03.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kritik der Verbraucherzentrale ist uns bekannt. Hier sind die jeweiligen Aufsichtsbehörden in der Pflicht, auf eine gesetzeskonforme Umsetzung zu achten.

Frage von Patrick K. • 17.01.2025
Warum wurde das BBVAngG trotz Kabinettsbeschluss nicht vorangetrieben und steht nicht auf der Tagesordnung des Bundestags, obwohl es als prioritäres Vorhaben angekündigt wurde?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 22.01.2025 von Johann Saathoff SPD

Ich möchte mich aber nicht an einem Blame-Game beteiligen.

Frage von Thomas W. • 17.01.2025
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Suizide an der Hochmoselbrücke B50: Warum wird dieses traurige Thema von den verantwortlichen des LBM ausgesessen und warum ändert sich hier nicht etwas?
Portrait von Daniela Schmitt
Antwort ausstehend von Daniela Schmitt FDP
Frage von Konstantin K. • 17.01.2025
Sehr geehrter Herr Baur, wieso hat Bayern (neben Niedersachsen) immer noch kein "Informationsfreiheitsgesetz"? Mit freundlichen Grüßen
Konrad Baur, Portrait
Antwort ausstehend von Konrad Baur CSU