Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Antwort 07.04.2025 von Ralf Nolten CDU
Die gerichtliche Auseinandersetzung zum sog. Schleuserskandal hat zwei Verfahren.
Weshalb verwenden Sie AI-generierte Bilder von sich selbst anstatt Künstler*innen dafür zu bezahlen?
Antwort 18.02.2026 von Michael Bloss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollten ein leichtes, spielerisches Format testen und „mit der Zeit gehen“. Rückblickend sehe ich aber, dass wir dabei keine ausreichende Abwägung getroffen haben, insbesondere nicht gegenüber Künstler*innen, deren Arbeit wir sehr schätzen.
Antwort 21.09.2025 von Nina Scheer SPD
Wie Sie schon erwähnt haben, konnten wir uns als SPD-Verhandlungsgruppe in dieser Frage gegenüber CDU/CSU durchsetzen. Es bleibt beim Atomausstieg.
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD