Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marc G. • 21.07.2009
Antwort von Heiko Maas SPD • 23.07.2009 Solange Spiele nicht gegen die allgemeinen strafrechtlichen Bestimmungen wie z.B. Volksverhetzung oder Aufforderung zu einer Straftat verstoßen, ist den individuellen Grundrechten Vorrang zu gewähren und gibt es für uns keinerlei Grund, ein Herstellungs- oder Verbreitungsverbot zu fordern. Spiele, die gegen bereits bestehende Strafgesetze verstoßen wiederum sind ohnehin nicht zugelassen. (...)
Frage von Richard K. • 21.07.2009
Antwort von Ute Vogt SPD • 23.07.2009 (...) Ich finde eine Reform der GEMA notwendig. (...) Wichtig finde ich, dass die Tarifgestaltung transparent wird. (...)
Frage von Günter P. • 20.07.2009
Antwort von Christoph Hartmann FDP • 18.08.2009 Ich bin der Auffassung, dass wir den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auf der einen Seite und die notwendigen Investitionen in Bildung nicht gegeneinander ausspielen dürfen. (...)
Frage von Henriette R. • 20.07.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 28.07.2009 (...) Das macht eine Abkehr von der bisherigen Politik der Regierung, die Hochschulen nicht als Bildungsstätten sondern als Wirtschaftsbetriebe betrachtet, unabdingbar. (...) In diesem Kontext hat DIE LINKE den Wunsch, dass die Erfurter Universität auch in Zukunft ihren Platz im Ensemble der Thüringer Hochschullandschaft beibehält und den Erwartungen auf gleichberechtigter Basis mit den anderen Hochschulen nachkommen kann. (...)
Frage von Gaby G. • 20.07.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Hendrikje H. • 20.07.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.08.2009 (...) Die Amerika-Gedenkbibliothek möchte ich am Halleschen Tor nicht missen. Als Student habe ich sie als zentrale Berliner Bibliothek häufig und gern genutzt. (...)