Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maureen S. • 15.10.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, aus welchem Grund ist bei Ärzten/Psychotherapeuten bei der Reform des Nachrichtendienstrechts nur ein relativer und kein absoluter Schutz vorgesehen? Vereinbar mit GG?
Simone Borchardt
Antwort 15.10.2026 von Simone Borchardt CDU

Reform des Nachrichtendienstrechts und Schutz des Patientengeheimnisses

Frage von Peter H. • 15.10.2026
Wie positionieren Sie und Ihre Fraktion sich zu den im TAB-Bericht des Bundestages (2023, Drucksache 20/5646) offiziell anerkannten athermischen Risiken des Mobilfunks?
Foto Dr. Jan-Niclas Gesenhues
Antwort 19.10.2026 von Jan-Niclas Gesenhues BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen uns deshalb dafür ein, mögliche gesundheitliche Auswirkungen weiterhin unabhängig zu erforschen, die tatsächliche Strahlenbelastung langfristig zu beobachten und neue Erkenntnisse fortlaufend bei der Bewertung der Schutzstandards zu berücksichtigen.

Frage von Alexander H. • 15.10.2026
Wenn Lebensmittel nachweislich mit verbotenen Pestiziden belastet sind, werden diese dann aktiv und umgehend aus dem Verkauf genommen und die Bevölkerung informiert, insbesondere Kinder?
Alois Rainer MdB
Antwort 23.10.2026 von Alois Rainer CSU

Im Rahmen der Lebensmittelüberwachung überprüfen die zuständigen Behörden in den Bundesländern, ob Lebens- und Futtermittel die zulässigen Rückstandshöchstgehalte für Pflanzenschutzmittelwirkstoffe einhalten.

Frage von Rainer M. • 15.10.2026
Das belastet die Krankenkassen und damit alle Versicherten und Beitragszahlenden. Warum ist ihre Sorge so groß? Warum machen sie sich dann nicht stark für Krankenkassen und Betragszahler?
Frauke Heiligenstadt
Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD
Frage von Thomas F. • 15.10.2026
Erklären Sie mir bitte, warum ich den Eindruck habe, Putins Anliegen legen Ihnen näher, als das Deutschlands, Europas oder der Menschen in der Ukraine? Oder widerlegen!
Portrait von Claudia Wittig
Antwort ausstehend von Claudia Wittig BSW