Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika H. • 13.08.2026
Hitzeschutz verbindlich in SGB, EU und Kommunen verankern – Finanzierung sichern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im SGB V, IX und XI zu verankern?
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort ausstehend von Tiemo Wölken SPD
Frage von Angelika H. • 13.08.2026
Hitzeschutz verpflichtend im SGB und auf EU- und kommunaler Ebene verankern – Finanzierung sichern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im SGB V, IX und XI zu verankern?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Angelika H. • 13.08.2026
Hitzeschutz verpflichtend im SGB und auf EU- und kommunaler Ebene verankern – Finanzierung sichern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im SGB V, IX und XI zu verankern?
Portrait von Sahra Mirow
Antwort 24.08.2026 von Sahra Mirow Die Linke

Eine gesetzliche Verankerung des Hitzeschutzes in SGB V, IX und XI halte ich für sinnvoll. Damit würde eine Verpflichtung des Hitzeschutzes in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe geschaffen werden.

Frage von Angelika H. • 13.08.2026
Hitzeschutz verbindlich im SGB und auf EU-Ebene verankern – Kommunen stärken und Finanzierung sichern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im SGB V, IX und XI zu verankern?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort ausstehend von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Patrik B. • 13.08.2026
Sehr geehrter Herr Rohde, wo fließen die etwa 10 Mrd. Euro hin, die der Finanzminister durch die Abschaffung der Rente für besonders langjährig Versicherte einspart?MfG Patrik B.
Portrait von Dennis Rohde
Antwort ausstehend von Dennis Rohde SPD
Frage von Christoph W. • 13.08.2026
Wie weit ist die Umsetzung der CDU-Klimaoffensive?
Portrait von Danny Freymark
Antwort 16.09.2026 von Danny Freymark CDU

Die Klimaoffensive von 2022 war ein programmatischer Parteibeschluss. Seit dem Regierungswechsel 2023 wurden mehrere Anliegen aufgegriffen; manches ist umgesetzt, anderes befindet sich noch in Planung.