Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian L. • 16.09.2026
Sehr geehrter Herr von Notz, kann und will Ihre Partei die religiös geprägten Feiertage abschaffen und gegen ein säkulares Modell ersetzen. Wenn nicht, warum?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jean G. • 16.09.2026
Sie arbeiten in der Spritpreis-Taskforce. Wäre ein niedrigschwelliges Social-Leasing für E-Autos eine sinnvolle Ergänzung zur akuten Entlastung?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 22.09.2026 von Armand Zorn SPD

Social Leasing für E-Autos ist langfristig sinnvoll, hilft aber nicht kurzfristig gegen hohe Spritpreise. Dafür braucht es direkte Entlastungen.

Frage von Ruiheng W. • 16.09.2026
Sehen Sie einen gut integrierten chinesischen Elektrotechnikstudenten bzw. späteren Ingenieur langfristig als Teil Deutschlands – auch mit Perspektive auf Einbürgerung – oder nur als Gast auf Zeit?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Es ist selbstverständlich, dass jeder, der seinen Lebensunterhalt selbst erwirtschaftet und sich an die deutschen Gesetze hält herzlich willkommen ist.

Frage von Markus E. • 16.09.2026
Wann kommt das versprochene Mobilitätsgeld statt einer ungerechten Erhöhung der Pendlerpauschale?
Portrait von Sandro Kirchner
Antwort 16.09.2026 von Sandro Kirchner CSU

Bitte an die Partei wenden, die dieses Versprechen gemacht hat und nicht einhält. Unabhängig davon ist die Pendlerpauschale für den ländlichen Raum wichtig.

Frage von Georg K. • 16.09.2026
In welchem Umfang berücksichtigen die aktuellen Gesetze für die Errichtung von Gebäuden den zwingenden Einsatz von Energiespeichern?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 27.10.2026 von Verena Hubertz SPD

Ihre Frage betrifft in erster Linie die fachliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Daher bitte ich Sie, sich mit Ihrer konkreten Frage direkt an das Ministerium zu wenden: Buergerkommunikation@bmwsb.bund.de. Vielen Dank für Ihr Verständnis.