In welchem Umfang berücksichtigen die aktuellen Gesetze für die Errichtung von Gebäuden den zwingenden Einsatz von Energiespeichern?
Sehr geehrte Frau Hubertz,
noch vor einigen Jahren waren sogenannte Nachtspeicherheizungen weit verbreitet. Mit diesen Speicheröfen wurde zu Zeiten geringer Stromabnahmen mit verbilligten Strom diese Speicher aufgeladen. Diesen Begriff zu verallgemeinern möchte ich in Erfahrung bringen, in wie weit Speicherkonzepte beim Neubau eines Gebäudes als "Pflicht Maßnahme" in den Gesetzen und Bauverordnungen berücksichtigt werden? Diese Speicherkonzepte könnten demnach auch in die Netzspeichersysteme zukünftiger Stromnetze integriert werden.
Weitere Fragen an Verena Hubertz
Wir leben in herausfordernden Zeiten und damit einhergehend einer angespannten Haushaltslage des Bundes. Das Bundeskabinett hat am 6. Juli 2026 den Haushaltsbeschluss für 2027 gefasst und beschlossen, dass jedes Ressort seinen Konsolidierungsbeitrag leisten muss, damit der Bund künftig wieder größere Handlungsspielräume gewinnt.
Wir haben im Koalitionsvertrag ganz gezielt keine Neubau-Zielzahl festgeschrieben.
Zu Ihrer Frage: Ich bin nicht der Meinung, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland zu oft krank feiern und zu wenig leisten. Nach Einsatz der SPD hat der Koalitionsausschuss am 1. Juli 2026 den von Ihnen angesprochenen Vorschlag aus den Reihen der Union zur Einführung eines Karenztages bei der Lohnfortzahlung nicht in die Vereinbarungen aufgenommen. Ebenso wurden keine Kürzungen des Krankengeldes und keine Einschränkungen der Teilzeit beschlossen.
Ihre Frage betrifft in erster Linie die fachliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.