Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robin W. • 08.07.2026
Wie vereinbaren Sie die TikTok-Kooperation vom 08.05. mit der Rapperin Ikkimel, deren Inhalte viele Bürger als spaltend und misandrisch wahrnehmen, mit Ihrem politischen Pflichtbewusstsein?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Thomas J. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Pantazis Meine Frau konnte wegen 4 Kinder + Pflege nicht arbeiten und ist bei mir mit krankenversichert. Sie ist 57 und ich 60 Jahre alt. Bekommen wir Vertrauensschutz in der GKV?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 17.07.2026 von Christos Pantazis SPD

Nach der derzeit beschlossenen Rechtslage sieht das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz keinen generellen Vertrauensschutz für bereits bestehende beitragsfreie Familienversicherungen vor. Ab dem Jahr 2028 wird für einen Teil der bislang beitragsfrei mitversicherten Ehegattinnen und Ehegatten beziehungsweise Lebenspartnerinnen und Lebenspartner ein Beitragszuschlag eingeführt.

Frage von Lorenzo G. • 08.07.2026
Setzt du dich für ein Hamburger Modell für Tesla FSD Supervised (L2) ein, und falls nein, warum nicht?
Portrait von Leon Alam
Antwort 14.10.2026 von Leon Alam BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Was wir nicht wollen, ist ein Wildwuchs von autonomen Fahrzeugen, die am Ende zu mehr Verkehr und Chaos in der Stadt führen.

Frage von Bianka S. • 08.07.2026
Hallo Herr Siegmund, möchten Sie und Ihre Partei die Angleichung/ Geichstellung der Gehälter an das Westniveau vorweits teiben und wie soll das geschehen.
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Katja V. • 08.07.2026
Was ist Ihre Meinung zum Thema Kürzungen bei der Psychotherapie? Ist Ihnen klar, dass dadurch Menschenleben gefährdet werden? Dass langes Studieren quasi umsonst war? Dass Praxen geschlossen werden ->
Portrait von Stefan Henze
Antwort ausstehend von Stefan Henze AfD