Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU
Rechtsaufsicht im Gesundheitswesen: Das BMG prüft die Rechtmäßigkeit, ersetzt aber nicht die Entscheidungen der Selbstverwaltung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 23.07.2026 von Stefan Köhler CSU
Bislang habe ich keine parlamentarischen Initiativen oder Anträge speziell zur Gehegehaltung von Sikawild eingebracht. Ich werde die von Ihnen geschilderten Auswirkungen jedoch in meine weitere parlamentarische Arbeit einbeziehen.
Antwort 29.06.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Nach aktuellem Kenntnisstand deutet alles darauf hin, dass die regulären Kostenträger (die Krankenversicherung und der Arbeitgeber) herangezogen werden.
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU
Osteopathie rechtssicher regeln, ohne qualifizierte Behandlerinnen und Behandler pauschal zu entwerten
Antwort ausstehend von Steffen Kotré AfD
Antwort 13.07.2026 von Verena Hubertz SPD
Wir leben in herausfordernden Zeiten und damit einhergehend einer angespannten Haushaltslage des Bundes. Das Bundeskabinett hat am 6. Juli 2026 den Haushaltsbeschluss für 2027 gefasst und beschlossen, dass jedes Ressort seinen Konsolidierungsbeitrag leisten muss, damit der Bund künftig wieder größere Handlungsspielräume gewinnt.