Antwort 08.12.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dem Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze folgend, müssen alle Kommunen eine Wärmeplanung durchführen.
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Antwort 16.01.2024 von Michael Kruse FDP
Das WPG nimmt Kommunen in die Pflicht, für eine lokale Planung zu sorgen.
Antwort 02.07.2024 von Nina Scheer SPD
Der Umstieg auf Erneuerbare Energien verlangt eine zügige Wärmewende. Aus der Sicht von Eigenheimbesitzern, deren Heizungsanlage einem altersbedingten Austausch entgegensieht, ist es essenziell zu wissen, ob künftig eine Versorgungsstruktur besteht.
Antwort 20.11.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Es wird ein Veteranentag kommen, aber es wird kein staatlicher Feiertag sein.
Antwort 24.01.2024 von Klaus Wiener CDU
Diese Rechtsprechung macht auch klar, dass die Mittel aus dem Corona-Fonds – oder auch sonstigen Quellen – nicht einfach für die Krankenhäuser verwendet werden können. Dazu bedarf es einer eingehenden Beratung im Bundestag und der Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes.
Antwort 21.11.2023 von Michael Kretschmer CDU
Sehr geehrter Herr J.,