Antwort ausstehend von Klaus Holetschek CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.12.2023 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Situation, die Sie beschreiben ist gut nachvollziehbar und sehr frustrierend. Um solchen Problemen vorzubeugen haben wir in dieser Legislaturperiode die Ökodesignverordnung auf den Weg gebracht. Mit der Ökodesignverordnung gehen wir einen großen Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft.
Antwort 13.01.2025 von Janine Wissler Die Linke
an den Empfehlungen und Vorgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) orientiert
Antwort 27.11.2023 von Andreas Winhart AfD
Ich persönlich präferiere hierbei Lösungen, die individuelle Regelungen mit Bezug zur Örtlichkeit ermöglichen.
Antwort 26.04.2024 von Martina Renner Die Linke
Auf diese Weise ließe sich ggf. herausfinden,ob die Verfahren systematisch verzögert werden.
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD
Wenn für ein Jahr die Regelbedarfe nicht auf gesetzlicher Grundlage neu zu ermitteln sind, müssen sie fortgeschrieben werden.