Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten P. • 28.11.2023
Wie sollte man mit Chinas "Wassentführung" im Mekong vorgehen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.12.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

mit dieser Frage befassen sich meine Kollegen aus dem Auswärtigen Ausschuss.

Frage von Carsten P. • 28.11.2023
Wie sollte Deutschland gegenüber Chinas Staudämmen reagieren, besonders jene die Menschenleben Bedrohen und der Natur schaden z.B. am Mekong?
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Frage von Stephan A. • 28.11.2023
Wie stehen zur PFAS-Messpflicht bei allen deutschen Chemiewerken im Abwasser und bei Wasserwerken im Frischwasser und warum haben wir diese nicht?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Anna Z. • 28.11.2023
Guten Tag Herr Herbst, wann ist die letzte Lesung des Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts geplant bzw. wann ist aus Ihrer Sicht mit dem Inkrafttreten des Gesetztes zu rechen?
Torsten Herbst
Antwort 20.12.2023 von Torsten Herbst FDP

Nach gegenwärtigem Stand wird das sogenannte "Migrationspaket" einschließlich der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts im Januar 2024 verabschiedet.

Frage von Ozan C. • 28.11.2023
Können Sie bitte einen Antrag auf Beschluss über eine Richtlinie beim Europa-Parlament einreichen, damit in jeden Examensstudiengang ein Bachelor hineinintegriert wird?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 11.01.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Bildungsbereich ist bereits in Deutschland Kompetenz der Länder.

Frage von Julian W. • 28.11.2023
Steuererklaerung bei Umzug
Portrait von Julian Pahlke
Antwort 17.01.2024 von Julian Pahlke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach einem Umzug in den Zuständigkeitsbereich eines anderen Finanzamtes ist es notwendig, das alte Finanzamt über die neue Meldeadresse zu informieren. Dieses kümmert sich dann um den Transfer der notwendigen Dokumente zum neuen Finanzamt, sodass ein doppeltes Einreichen der Steuererklärung nicht notwendig ist.