Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mona S. • 17.12.2023
Warum wird die Einkommensgrenze des nicht gesetzlich versicherten Ehepartners, die für eine kostenlose gesetzliche Mitversicherung der Kinder eingehalten werden muss, nicht inflationsangepsst? 5.775
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 21.12.2023 von Ulrike Bahr SPD

Eine Anpassung der Jahresarbeitsentgeltgrenze erfolgt in der Regel jedes Jahr zum 1. Januar.

Frage von Jürgen F. • 17.12.2023
AgrarDiesel: entsprechen die berichte der deutschen medien der wahrheit, in denen ausgesagt wird, Herr Lindner habe behauptet, Sie als Landwirtschaftsminister hätten den wegfall der steuerermäßigung für agrardiesel gefordert oder zumindest zugestimmt?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sam S. • 17.12.2023
Wann werden die Verhandlungen zum Staatsangehörigkeitsgesetz im neuen Jahr fortgesetzt?
Hakan Demir
Antwort 19.12.2023 von Hakan Demir SPD

Das Ziel ist auf jeden Fall, im Januar direkt weiterzumachen mit den Verhandlungen.

Frage von Axel S. • 16.12.2023
Warum darf ich keine externen Grundstücke für die Produktion von Strom aus PV Anlagen für den Eigenbedarf nutzen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sabine C. • 16.12.2023
Wann wird Leipzig Gera elektrisch befahren? Hinweis:Es war schon in den 1990er Jahren der Fahrdraht geplant! Und Erfurt Nordhausen sollte vor der Wende elektrisch sein und dann Weimar Gößnitz genauso
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Joachim B. • 16.12.2023
Welche steuereinsparungen habe 2024 als Rentner.meine rente ist so gering das ich keine Steuern bezahlen muss. Ab 2024 werden Steuern erhöht auf Gas,Strom,Benzin,Autobahnmaut für lkw,s und noch mehr.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 03.02.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Rentner und Rentnerinnen in Deutschland haben nicht weniger Geld insgesamt zur Verfügung als jemand, der Bürgergeld empfängt. Sollte dies individuell der Fall sein, müsste die betroffene Person berechtigt sein, Grundsicherung im Alter zu beziehen, und sollte das prüfen lassen.